Taten statt Worte:
Atomwaffen verbieten!
Atomwaffen sind die zerstörerischsten Waffen der Welt. Die Bedrohung durch Atomwaffen ist real und so gross wie seit langem nicht mehr. Nur ein Verbot kann diese Gefahr eindämmen. Dieses Ziel verfolgt der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW), der wichtigste Abrüstungsvertrag unserer Zeit. Dass der Bundesrat den Beitritt zu diesem Vertrag nach wie vor verweigert, ist unverständlich. Mit dem Beitritt zum TPNW bekennt sich die Schweiz zu ihrer humanitären Tradition und legt die Grundsteine für eine sicherere atomwaffenfreie Welt. Die Atomwaffenverbotsinitiative fordert den längst überfälligen Beitritt zum TPNW.
Neuigkeiten
- Bundesrat lehnt Atomwaffenverbots-Initiative ab – statt Neutralität regiert NATO-Druck
Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Volksinitiative «Für den Beitritt der Schweiz zum Vertrag der… Read more: Bundesrat lehnt Atomwaffenverbots-Initiative ab – statt Neutralität regiert NATO-Druck - Atomwaffenverbots-Initiative eingereicht: Schweiz soll völkerrechtliches Verbot endlich mittragen
Heute hat die Schweizer Allianz für das Atomwaffenverbot bei der Bundeskanzlei in Bern die Unterschriften… Read more: Atomwaffenverbots-Initiative eingereicht: Schweiz soll völkerrechtliches Verbot endlich mittragen
dringender denn je!
Atomwaffen können ganze Städte und Länder auslöschen. Die Bedrohung durch diese zerstörerischen Waffen ist real und so gross wie seit langem nicht mehr. So versetzen einige wenige Machthabende die Menschheit und die Umwelt in Gefahr, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Nur ein Verbot von Atomwaffen kann langfristig Sicherheit garantieren. Genau dieses Ziel verfolgt der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag, der wichtigste nukleare Abrüstungsvertrag unserer Zeit.
Trotzdem hat der Bundesrat entschieden, dass er dem Atomwaffenverbotsvertrag weiterhin nicht beitreten will. Mit diesem Entscheid verpasst es die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen, ein starkes Zeichen für die Ächtung von Atomwaffen zu setzen.
Mit der Atomwaffenverbots-Initiative lassen wir die Bevölkerung darüber entscheiden, ob die Schweiz ihre humanitäre Tradition und ihre friedenspolitische Verantwortung wahrnehmen soll.
Die wichtigsten Argumente
- Für eine sicherere Welt! Atomwaffen stellen eine der grössten Bedrohungen für Mensch und Natur dar und ihr angeblicher Nutzen ist pure Spekulation.
- Humanitäre Werte leben! Mit dem Beitritt zum TPNW bekennt sich die Schweiz zu ihrer humanitären Tradition und führt ihr langjähriges Engagement für nukleare Abrüstung fort.
- Neutralität stärken! Der Vertrag bestätigt die Schweizer Neutralität und stärkt die internationale Ordnung, die von zentraler Wichtigkeit für die Sicherheit eines neutralen Kleinstaates ist.
- Pragmatisch! Der Atomwaffenverbotsvertrag ist die natürliche Fortsetzung von breit akzeptierten nuklearen Abrüstungsverträgen wie dem Nichtverbreitungsvertrag und sichert dessen zentrale Punkte: Nichtverbreitung und Abrüstung.
- Wirksam! Chemische und biologische Massenvernichtungswaffen wurden anhand internationaler Verträge erfolgreich verboten und geächtet. Die Mühlen der internationalen Politik mahlen langsam, aber Fortschritt ist nicht nur möglich, sondern unausweichlich.
Wieso eine Volksinitiative?
Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) ist ein internationaler nuklearer Abrüstungsvertrag, der ein weltweites Verbot von Atomwaffen zum Ziel hat. Dieser wurde 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 22. Januar 2021 in Kraft. Der TPNW verbietet die Entwicklung, die Erprobung, die Herstellung, den Besitz, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen sowie die Androhung eines solchen Einsatzes. Der TPNW markiert somit einen Paradigmenwechsel hin zu einem Verbot von Atomwaffen und öffnet die Tür zu einer möglichen Zukunft ohne Atomwaffen.
Die Schweiz war an den Verhandlungen des TPNW massgebend beteiligt, hat ihn jedoch nie unterzeichnet. Daraufhin wurde 2018 im Parlament eine Motion angenommen, die den Bundesrat aufforderte, den Vertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Der Bundesrat dagegen hat sich mehrmals gegen das Parlament gestellt und erklärt, dass die Schweiz dem TPNW nicht beitreten würde. Die Schweiz, Depositarstaat der Genfer Konventionen, weigert sich somit, ein starkes Zeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Also gegen Waffen, die eine Gefahr für die gesamte Weltbevölkerung darstellen und allzu oft für die Interessen von einigen wenigen Machthabern als Druckmittel eingesetzt werden.
Mit dieser Initiative kann die Bevölkerung korrigieren, was der Bundesrat seit acht Jahren verweigert. Denn es ist höchste Zeit, dass die Schweiz ihre humanitäre Verantwortung wahrnimmt!
Die Allianz:
Wer sind wir?
Die Allianz für ein Atomwaffenverbot setzt sich aus einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis zusammen. Die Mitgliederorganisationen stehen hinter der gemeinsamen Überzeugung, dass uns nur eine atomwaffenfreie Welt echte Sicherheit bringen kann. Deshalb müssen diese geächtet und verboten werden. Ein wichtiger Schritt dafür ist, dass die Schweiz dem Atomwaffenverbotsvertrag TPNW beitritt.
Allianz für ein Atomwaffenverbot
Postfach 1069
8031 Zürich
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